Leit(d)faden § 10 ProstSchG BMFSFJ enthüllt die skandalöse Gefahrenlage



Pressemitteilung SOLWODI Baden-Württemberg zum Leitfaden zur gesundheitlichen Beratung nach §10 des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG)


Januar 2021


Menschen in der Prostitution ohne Arbeitsschutz, Jugendschutz, Mutterschutz, Gesundheitsschutz!

Ein aktueller Leitfaden des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) enthüllt die skandalöse Gefahrenlage für Menschen in der Prostitution.

Ab 18 Jahren ist es in Deutschland legal, in der Prostitution tätig zu sein. Auch Schwangere können sich bis zu 6 Wochen vor Entbindungstermin für die Prostitution anmelden. Diese gilt in Deutschland mit den Gesetzen von 2002 und 2017 als steuerpflichtige Erwerbstätigkeit. Vorab ist jedoch eine gesundheitliche Beratung und Anmeldung bei den örtlichen Behörden erforderlich. Dann kann die Tätigkeit deutschlandweit ausgeübt werden. Arbeitschutzgesetze und auch das Mutterschutzgesetz gelten nicht für Honorarkräfte und auch nicht für Selbständige und damit nicht für Frauen in der Prostitution. Vor diesem Hintergrund wurde aktuell ein „Leitfaden zur gesundheitlichen Beratung nach § 10 des Prostituiertenschutzgesetzes“ vom BMFSFJ herausgegeben. Dieser Leitfaden soll Berater*innen in Gesundheitsämtern und Beratungsstellen für Menschen in der Prostitution als Grundlage dienen. Er berücksichtigt Männer und Frauen. Die letzteren stellen allerdings die überwiegende Mehrheit dar.

Prostitution ist einvernehmlich und lustvoll?

Der Leitfaden will die Mitarbeiter*innen anleiten, wie sie Menschen in der Prostitution mit einem Negativszenario an Gefährdung, Selbstausbeutung und Erniedrigung vertraut machen sollen. Die Verfasser*innen des Leitfadens gehen davon aus, dass die Frauen zumindest im BDSM-Bereich „selbstbestimmt und lustvoll“ ihrer Tätigkeit nachgehen. Zitat: „Bewegen der … beteiligten Personen einvernehmlich und lustvoll auf sicherem Terrain…“ (S. 50, „Besondere Beratungssituationen – BDSM“). Welche Einstellung unterstellen sie eigentlich den nachweislich 90% der Frauen in der Prostitution in Deutschland, die aus Süd- und Südosteuropa stammen und unter Bedingungen von Armuts- und Zwangsprostitution tätig sind[1], [2], [3], [4], [5], die bis zu 15 Sexkäufer pro Schicht ertragen müssen, davon bis zu fünf, nur um die Zimmermiete bezahlen zu können?

Nach der Sozialwissenschaftlerin Elke Mack[6] werden „…diese Frauen in der Prostitution systematisch sexuell und menschlich missbraucht[7]. Dies ist auch psychologisch erklärbar, denn sie müssen ausschließlich die Triebe anderer befriedigen und ihre eigenen Bedürfnisse systematisch verleugnen, unterdrücken, und schauspielerisch das Gegenteil vorspielen, nämlich, dass sie diesen Gebrauch ihrer selbst gut und lustvoll finden würden. Durch ihre Zwangslage sind die wenigsten von ihnen frei in ihrer Entscheidung, in ihrer Souveränität über den eigenen Körper und in ihrer eigenen Sexualität. Der unbestreitbare sexuelle Missbrauch und die Menschenrechtsverletzung sind nachweislich daran festzumachen, dass fast alle weiblichen Opfer der Prostitution chronisch unterleibskrank[8] und psychologisch im Sinne von posttraumatischen Belastungsstörungen geschädigt sind[9]. Manche Aussteigerinnen weisen nach amerikanischen Studien dauerhaft Cortisol-Spiegel und Gehirnschäden wie Folteropfer auf[10]. Darüber hinaus ist die Angst vor Gewaltanwendung permanenter Begleiter für Frauen in diesem Gewerbe“. So belaufen sich die Prostituiertenmorde in Deutschland seit 1999 auf eine Zahl von 115 plus 59 Mordversuche[11], in Schweden hingegen, wo der Sexkauf seit 1999 verboten ist, im gleichen Zeitraum auf einen Fall. Schon die Existenz des etablierten Ausdrucks „Prostituiertenmord“ zeigt die gleichgültige Vertrautheit unserer Gesellschaft mit diesem Skandal. Keine andere Berufsgruppe wird so selbstverständlich mit „Mord“ in Verbindung gebracht.

Prostitution und Menschenhandel stehen in engem Zusammenhang

In Kap. 4 des Leitfadens heißt es, „..die Erwähnung von Prostitution in Zusammenhang mit Menschenhandel bedeutet nicht, dass Menschenhandel hier an der Tagesordnung ist, oder dass beide Phänomene gar miteinander einhergehen bzw. gleichzusetzen sind.“ (S. 26, oben „Zielgruppen, Menschenhandel“). Der Geschäftsführer des Stuttgarter „Nobel“-Bordells Paradise, Jürgen Rudloff, gestand im Februar 2019 vor Gericht, dass ein Bordell wie das Paradise nicht ohne stetige Zuführung neuer Frauen durch Menschenhändlerbanden/Rockerbanden überleben könne. Darumhat sich Deutschland zur europäischen Drehscheibe für Menschenhandel mit Sexsklavinnen entwickelt. Dieser findet laut Bundeskriminalamt nahezu ausschließlich im Prostitutionsmilieu statt[12] Dabei gehen Experten von einem nachweisbaren Zusammenhang zwischen Menschenhandel und liberaler Prostitutionsgesetzgebung aus[13], [14],[15], [16].

Prostitution ist Gewalt

Weiter heißt es in Kap. 4: „Empirisch ist nicht belegt, dass Prostitution per se Gewalt gegen Frauen oder Männer bedeutet.“ (S. 30). Gerade Menschen in der Sexindustrie sind erheblichem Druck ausgesetzt. Es werden Abhängigkeiten geschaffen und dieses System funktioniert nur durch Gewalt1, 2, 3, 4, 5, 20. Die Richtlinien der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)[17] definieren unter 11.1 „Gewalt am Arbeitsplatz“, 11.1.1 „Art der Gefährdungen und deren Wirkungen“: „..Schädigung des Opfers wird vom Täter beabsichtigt oder bei Verfolgung anderer Ziele … in Kauf genommen, oder der Täter ist unzureichend steuerungsfähig …“. Dies beschreibt recht genau die typische Gefährdung von Menschen in der Prostitution. Diese Gefährdung wird im Leitfaden des Familienministeriums offensichtlich als unvermeidbar akzeptiert, aber auch als kontrollierbar angesehen, denn: „Die beratene Person…erhält Gelegenheit, eine etwaig bestehende Zwangslage oder Notlage zu offenbaren.“ Dies ist ein Widerspruch in sich selbst, denn gerade wegen der Zwangslage trauen sich nur die allerwenigsten in Gewaltsituationen Gefangenen, sich gegenüber Dritten zu offenbaren2, 3.

Kann das BMFSFJ diese „Ratschläge“ für Menschen in der Prostitution wirklich verantworten?

Kap. 5 des Leitfadens beschreibt ausführlich das umfangreiche Potenzial der Prostitution, sich selbst gesundheitlich zu schädigen (S. 34, „Fachliche Informationen aus medizinischer Sicht“), unterschlägt dabei aber möglicheLangzeitfolgen, wie z. B. chronische Infektionserkrankungen. Unbehandelt können sowohl bei Frauen als auch beiMännern chronische Unterleibsbeschwerden und Unfruchtbarkeit auftreten. Weitere mögliche Folgen sind chronische Stuhl – und Urininkontinenz oder bleibende anatomische Schäden[18].

Überhaupt nicht erwähnt werden mögliche psychische Folgen, wie Posttraumatische Belastungsstörungen oder Ichabspaltung[19] und dies, obwohl das damalige Familienministerium bereits 2004 in einer Studie feststellte, „Die gesundheitliche und psychische Verfassung vieler Prostituierter ist äußerst problematisch.“[20]

Allerdings sollte schon allein die existierende Aufzählung der unsäglichen Möglichkeiten zur Selbstzerstörung ein Ministerium für gesellschaftliche Fürsorge und Wohlfahrtspflege zu sofortiger Einwirkung in Richtung auf eine Beendigung dieses ausbeuterischen Systems veranlassen - sonst verfehlt es seinen Auftrag. Dagegen sind Ratschläge, wie man z. B. seinen Anus „servicefreundlich“ dehnt (S. 38), wohl mit das Entwürdigendste, was man einem Menschen zumuten kann. Der Einsatz von Betäubungsmitteln ist übrigens bei diesen gängigen „Service“- Erwartungen von Sexkäufern üblich. Spätestens hier und vor allem, wenn man die einschlägigen Kommentare in den Freierforen liest[21], muss jedem Menschen aufgehen, dass dies mit der Menschenwürde unvereinbar ist.

In der Untersuchung von 200420 bezeichnet das Familienministerium die befragten Prostituierten als „..eine in Bezug auf Gewalt hochgradig gefährdete Gruppe“. Die Empfehlungen des aktuellen Leitfadens erschöpfen sich allerdings in Vorschlägen, wie „Keine langen Ketten oder Schals/Tücher tragen“ (offensichtlicher Strangulationsanreiz) sowie „Im Notfall Schuhe ausziehen und entgegen der Fahrtrichtung weglaufen.“ Sind das nicht Tipps auf Zuhälterniveau und eines Ministeriums unwürdig?

Die Mehrheit der Sexarbeiterinnen benötigen Alkohol oder andere Drogen zur Ausübung ihrer Tätigkeit

Unter „Beschaffungsprostitution in der weiblichen Prostitution (S. 59)“, heißt es, „Dennoch ‚hängt‘ die Mehrheit der Sexarbeiterinnen an der Flasche oder anderweitigem ‚Stoff‘“. Abgesehen von der abwertenden Sprechweise stellt sich doch die Frage, wie man bei solchem Wissen noch das dafür verantwortliche unmenschliche Unterdrückungssystem Prostitution bejahen und beratend unterstützen kann. Zumal der Offenbarungseid in Kap. 6 Schlussbemerkung, lautet: Einige Prostituierte kommen mit der verpflichtenden Beratung gut zurecht.“ Das heißt doch, für all die anderen gilt dies nicht. Bei 40.000 angemeldeten von geschätzt 400.000 Frauen (diese Zahl hat das Ministerium 2001 bei seinem Gesetzentwurf zu Grunde gelegt), sind das 90% der Frauen, die das Ministerium offensichtlich nicht erreichen kann.

Elke Mack schreibt6: „Nach allen bekannten medizinischen und psychologischen Studien[22] ist die Ausübung der Prostitution trotz einer vermeintlichen Freiwilligkeit eine selbstschädigende Tätigkeit und von der Außenperspektive (z.B. aus Rechtsstaatsperspektive) betrachtet eine Fremdschädigung, die regelmäßig und nachhaltig stattfindet. Dieser sexuelle Missbrauch betrifft fast ausschließlich ausländische, fast immer verarmte Frauen und Mädchen, aber in vielen Fällen auch Frauen, die nur angesichts vorheriger Missbrauchserfahrungen den weiteren Missbrauch erdulden. Viele von ihnen werden von Schleuserbanden nach Deutschland gebracht und sind nach einer Zeit der körperlichen Ausbeutung und psychischen Zerstörung nicht mehr wirtschaftlich interessant, so dass sie abgeschoben werden. Immerhin gehen seriöse Schätzungen davon aus, dass sich bis zur Schließung der Bordelle und dem Verbot der Prostitution wegen der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 [wie zuvor erwähnt] bis zu 400.000 Frauen in der Prostitution in Deutschland befanden, deren Notlage zur Zeit ausschließlich aus wirtschaftlicher Perspektive beklagt wird. Die Tatsache jedoch, dass sie bei Ausübung ihrer Tätigkeit noch viel höhere Risiken für Leib und Leben erfahren und deutlich höhere Gesundheitsrisiken als andere Frauen haben, spielt gar keine Rolle, weil sich die wenigsten Menschen für die Lebens- und Arbeitsbedingungen dieser Frauen wirklich interessieren.“

Dagegen stellen die lautstark öffentlich auftretenden Bordellbetreiber*innen, Dominas und Escort-Dienstleiter*innen, die wohl auch Einfluss auf die vorbereitenden „Praxis-Workshops“ ausgeübt haben, nur eine sehr kleine Gruppe der in der Prostitution tätigen Menschen dar. Warum - so müssen wir uns doch fragen – unterstützt, verteidigt und schützt der Staat den Anspruch einer Minderheit auf das bezahlte Benutzen von Frauenkörpern?

Polizei hat keine Handhabe

Das Problem der Zwangsprostitution kann die Polizei nicht lösen. Personalmangel und die Liberalisierung der deutschen Gesetzgebung machen die Überführung von Zuhältern und Menschenhändlern nahezu unmöglich2, 3, 5. Wir fordern daher zusammen mit der Empfehlung der Europäischen Union (2014) die Einführung von Gesetzen entsprechend dem Nordischen Modell- Sexkaufverbot. Insgesamt 12 Länder haben ein solches Gesetz bereits eingeführt und weitere bereiten eine Einführung vor.

Dieses Modell nimmt die Sexkäufer als Verursacher in die Verantwortung. Es entkriminalisiert und unterstützt die ausgebeuteten Frauen, bietet finanzierte Ausstiegshilfen und Prävention in Form von Bildungsangeboten und Aufklärungskampagnen, anstelle der Aufrechterhaltung eines menschenverachtenden Prostitutionssystems mit bizarrer Fachberatung zu angeblichem Schutz sexuell ausgebeuteter Menschen.

Empfehlung: Interview mit dem Stockholmer Polizeiinspektor Simon Häggström

https://abolition2014.blogspot.com/2018/07/wie-das-schwedische-prostitutionsgesetz.html

Vielen Dank und einen guten Start in das neue Jahr, auf dass es ein gutes werde!

Marietta Hageney

Leiterin der Fachberatungsstelle SOLWODI Baden-Württemberg e.V.

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www.solwodi-bw.de

[1] Simon Häggström, „Shadows Law – The True Story of a Swedish Inspector Fighting Prostitution”, SCB Distributors, 2016, S. 6, S. 8, S. 69 – 72, S. 238 [2] https://www.emma.de/artikel/der-ermittler-337507 [3] Manfred Paulus, „Menschenhandels und Sexsklaverei entlang der Donau", Weltbild, S. 121: Armuts- u. Zwangsprostitution, S. 137 Möglichkeiten der Polizei, S. 139 Sieg der Menschenhändler [4] Melissa Farley et al., "Prostitution and Trafficking in Nine Countries", Journal of Trauma Practice, Volume 2, 2004 - Issue 3- 4, Pages 33-74 [5] Thomas Schirrmacher, „Menschenhandel – Die Rückkehr der Sklaverei“, 2018, SCM Hänsler, ISBN978-37751-5335-5, S. 109 Kriminalbeamter Detlev Ubben zur Zwangs-Prostitution, S. 119 Prostitution auf der Reeperbahn [6] Elke Mack, Sexueller Missbrauch an Frauen Prostitution aus ethischer Perspektive https://www.herder.de/stz/hefte/archiv/145-2020/11-2020/ [7] Ingeborg Kraus und Sandra Norak: Forderung nach Leitlinien zum einheitlichen Vor-gehen bezüg- lich Prostitution angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland (15.04.2020), auf: <www.trau- ma-and-prostitution.eu>. [8] . Dr. Wolfgang Heide, Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe: Anhörung im deut-schen Bundestag am 06.06.2016 (Archiv Bundestagsprotokolle). [9] Dr. Lutz-Ulrich Besser Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie: Anhörung im deutschen Bun- destag am 6.6.2016 (Archiv Bundestagsprotokolle) [10] Melissa Farley und Howard Barkan: Prostitution, Violence and Posttraumatic Stress Disorder. In: Women & Health Vol. 27 (1998), 37-49. [11] https://sexindustry-kills.de/doku.php?id=prostitutionmurders:de [12]https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/Deliktsbereiche/Menschenhandel/menschenhandel_node.html [13] https://orgs.law.harvard.edu/lids/2014/06/12/does-legalized-prostitution-increase-human-trafficking/, S. 1 [14] https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=1986065: SEO-YOUNG CHO, AXEL DREHER, AXEL DREHER „Does Legalized Prostitution Increase Human Trafficking? World Development, 41 (1), 2013, pp. 67-82 [15]https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwiC07OczKbmAhVEZlAKHTIoAHcQFjAAegQIBRAB&url=https%3A%2F%2Fwww.researchgate.net%2Fpublication%2F46470484_The_Law_and_Economics_of_International_Sex_Slavery_Prostitution_Laws_and_Trafficking_for_Sexual_Exploitation&usg=AOvVaw0I-x06mHr5VxB9kVoR8M5Q [16] https://www.lse.ac.uk/website-archive/newsandmedia/news/archives/2012/12Legalised-prostitution-increases-human-trafficking.aspx [17] Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), Hrsg., 2019. Gefährdungsfaktoren: Ein Ratgeber; Dortmund, www.baua.de/gefaehrdungsfaktoren [18] http://abolition2014.blogspot.com/2019/11/korperliche-schaden-der-prostitution.html [19] Dr. Ingeborg Kraus: Es gibt kein Recht auf Sex., raum & zeit Newsletter. Dezember 2016. http://www.trauma-and-(prostitution.eu/2017/08/20/es-gibt-kein-recht-auf-sex/ [20] BMFS Prävalenzstudie „Lebenssituation, Sicherheit und Gesundheit von Frauen in Deutschland. Eine repräsentative Untersuchung zu Gewalt gegen Frauen in Deutschland“, 2004 [21] https://dieunsichtbarenmaenner.wordpress.com/ [22] Melissa Farley und Howard Barken: Prostitution, Violence and Posttraumatic Stress Order, in: Women and Health. Vol. 27 (2008).

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